Frage von Friedemann K. • 02.06.2020
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Mit den Verordnungen zur Neu- und Wiederaufnahme von pflegebedürftigen Menschen in der Fassung vom 20. Mai 2020 hat die Landesregierung es wieder ermöglicht, dass Angehörige ihrepflegebedürftigen Angehörigen in den Einrichtungen besuchen (...)
Eine große Zahl der uns erreichenden Petitionen ist durchaus KEINE Beschwerde, sondern vielmehr ganz in Ihrem Sinne sind es Anregungen oder auch Vorschläge für mögliche Gesetzesänderungen.
(...) dass kein Impfstoff ohne ausreichende Prüfung zugelassen wird. (...)