Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthi Bolte
Antwort von Matthi Bolte
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.04.2017

(...) Deshalb wollen wir ein landesweites Netz von Radschnellwegen aufbauen, um Städte, Stadtteilzentren und Gemeinden miteinander zu verbinden. Derzeit sind bereits 270 Kilometer Radschnellwege in Planung. (...)

Portrait von Andreas Blanke
Antwort von Andreas Blanke
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.05.2017

(...) Unter anderem werden Ziele des Klimaschutzes und die Nutzung erneuerbarer Energien gefördert. Außerdem sollen die Verkehrsentwicklungsplanung und die Vernetzung der kommunalen Europaarbeit im Verbandsgebiet weiter ausgebaut werden. Die Kommunen erhalten zudem die Möglichkeit, Aufgaben auf den Verband zu übertragen sowie kommunale Tätigkeiten durch den RVR durchführen zu lassen. (...)

Portrait von Jörn Freynick
Antwort von Jörn Freynick
FDP
• 07.04.2017

(...) Wir wollen es den Hochschulen freistellen, ob sie Studiengebühren erheben, die erst im Nachgang zu einem erfolgreich bestandenen Studium und bei einem Vollzeitjob bezahlt werden und 500 Euro monatlich nicht übersteigen dürfen. Das Geld soll auch in diesem Fall zweckgebunden, innerhalb der Hochschule, verwendet werden. (...)

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