Frage von Frank B. • 28.04.2012
Antwort ausstehend von Thomas Theves PIRATEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang H. • 27.04.2012
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
Frage von Tobias S. • 27.04.2012
Antwort von Ralph Gerdes FDP • 28.04.2012
(...) Von daher glaube ich nicht, dass eine gesetzliche Verpflichtung Vorteile für unseren Industriestandort bringt. Die Förderung des Breitbandausbaus im ländlichen Bereich ist hier die richtige Alternative, auch wenn sie von den Verantwortlichen vor Ort mehr Eigeninitiative erfordert. (...)
Frage von Frank H. • 27.04.2012
Antwort von Jörg Geerlings CDU • 30.04.2012
(...) Es kommt daher auf die konkrete Maßnahme an, die im Rahmen der Hochwassersicherung getroffen wird, um zu entscheiden, ob beim Bürgermeister, der Bewohner des Überschwemmungsgebiets ist, ein unmittelbarer persönlicher Vorteil eintritt. (...)
Frage von Frank H. • 27.04.2012
Antwort ausstehend von Angela Freimuth FDP
Frage von Frank H. • 27.04.2012
Antwort von Jens Petersen CDU • 30.04.2012
(...) Der Bürgermeister bzw. die Bürgermeisterin ist kraft Gesetz Mitglied des Rates und hat demnach grundsätzlich auch ein Stimmrecht im Rat (§ 40 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW). (...)