Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Berndt P. • 20.04.2012
Antwort von Wibke Brems Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2012 (...) Eine weitere lt;stronggt;Beratungsstellelt;/stronggt; für das Rheinland wird bald folgen. In der nächsten Legislaturperiode wollen wir umfassendes lt;stronggt;Landesprogrammslt;/stronggt; gegen Rechtsextremismus und Rassismus auflegen, das die Arbeit gegen Rechtsextremismus strukturiert und nachhaltig gestaltet. (...)
Frage von Berndt P. • 20.04.2012
Antwort von Torsten Schrammen PIRATEN • 20.04.2012 Sehr geehrter Herr Pfeifer,
zu 1)
da kann ich, wie sie auch, eine Strafanzeige erstatten. Alles weitere liegt dann an den Ermittlungsbehörden.
Frage von Astrid H. • 20.04.2012
Antwort von Marc Schieferdecker PIRATEN • 20.04.2012 (...) Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein, dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; gemäß § 61a des Landeswassergesetzes NRW, wie sie im Land durchgeführt werden soll, laut unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar rechtswidrig. (...)
Frage von Thomas K. • 20.04.2012
Antwort von Bernhard Schemmer CDU • 03.05.2012 (...) es ist richtig, dass es die "lt;stronggt;Doppelprüfungenlt;/stronggt;" gibt - einmal vom medizinischen Dienst der Krankenkassen und einmal von den Aufsichtsbehörden. Im Rahmen der Novellierung des Wohn- und Teilhabegesetzes ist das Problem der "Bürokratieeffizienz" bekannt und eine Überarbeitung des Rahmenprüfkatalogs in Arbeit. (...)
Frage von Astrid H. • 20.04.2012
Antwort von Christina Schulze Föcking CDU • 24.04.2012 (...) Bis heute gibt es keinen wissenschaftlichen Nachweis, der belegt, dass eine signifikante Verschmutzung vonVerschmutzungden durch defekte Hauswasseranschlüsse von Privatgrundstücken verursacht wird. Im Übrigen kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages zu dem Ergebnis, dass die Regelungen des § 61a des Landeswassergesetz verfassungswidrig sind. (...)
Frage von Astrid H. • 20.04.2012
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 23.04.2012 Sehr geehrte Frau Hanzen,
Anmerkung der Redaktion
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