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Bernhard Schemmer
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Frage von Thomas K. •

Frage an Bernhard Schemmer von Thomas K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Schemmer,

ich arbeite im Bereich der Seniorenhilfe und stelle fest, dass in unserer Branche die Prüfungsaktivitäten (Anzahl und Intensität; insbesondere auch Doppelprüfungen) stetig zunehmen. Diese Entwicklung wird als Gegenteil von Bürokratieabbau wahrgenommen. Darüber hinaus werden dem System dadurch wichtige Ressourcen (personell und finanziell) entzogen, die zukünftig dringend für die Pflege und Betreuung älterer Menschen notwendig wären (Stichwort ‚Fachkräftemangel‘).

Wird das in der Politik wahrgenommen und welche Maßnahmen zum Bürokratieabbau könnten Sie sich vorstellen?

Schöne Grüße
Thomas Kronenfeld

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kronenfeld,

es ist richtig, dass es die "Doppelprüfungen" gibt - einmal vom medizinischen Dienst der Krankenkassen und einmal von den Aufsichtsbehörden. Im Rahmen der Novellierung des Wohn- und Teilhabegesetzes ist das Problem der "Bürokratieeffizienz" bekannt und eine Überarbeitung des Rahmenprüfkatalogs in Arbeit. Durch die Auflösung des Landtags verzögert sich die Umsetzung derzeit. Wir werden aber nach der Wahl auch dieses Problem wieder angehen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernhard Schemmer