Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Dirk Trapphagen
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2012

(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen weiterhin sehr deutlich: wir bekennen uns nach wie vor zum Vorsorgegrundsatz - Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel. Bei der Abänderung des Landeswassergesetzes geht es für uns GRÜNE um einen fairen Ausgleich der Interessen von Hauseigentümer/innen und Gewässerschutz, aber auch um Verlässlichkeit für Kommunen, Handwerker/innen und eben der Eigentümer/innen und es geht nicht zuletzt um den rechtlich stets zu beachtenden Gleichbehandlungsgrundsatz. (...)

Portrait von Stefan Hebbel
Antwort von Stefan Hebbel
CDU
• 24.04.2012

(...) Hinterher weiß man natürlich immer mehr. Insofern möchte ich es nicht als voreilig bezeichnen, dass Sie eine Kanaldichtheitsprüfung veranlasst haben. Wahrscheinlich wird es aber auch nach Neubildung des Landtages wohl nicht mehr zu einem Gesetzesentwurf kommen, der eine Dichtheitsprüfungspflicht für alle Anschlüsse vorsieht. (...)

Portrait von Herbert Goldmann
Antwort von Herbert Goldmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.04.2012

(...) Aus dem Gefühl heraus eine belastbare Aussage für Unna zu treffen, erscheint mir an dieser Stelle nicht seriös. Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass die finanzielle Handlungsfähigkeit für nahezu alle Kommunen im Kreis Unna in den letzten Jahren deutlich abgenommen hat. Dies liegt insbesondere an einem dramatischen Anstieg der Soziallasten, die den Kreis mittelbar - und die kreisangehörigen Kommunen somit unmittelbar im Rahmen der Kreisumlage belasten und zu den Effekten geführt haben, wie Sie sie beschreiben. (...)

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