Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 10.05.2012

(...) Sowohl die SPD als auch die Grünen versuchen mit politischem Druck aus Düsseldorf den Menschen einen Nationalpark in Ostwestfalen-Lippe, meiner Heimatregion, aufzuzwingen. Wenn dieses Projekt jedoch Wirklichkeit wird, werden 1.800 Arbeitsplätze in der Wald- und Forstwirtschaft unwiederbringlich verloren gehen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.05.2012

(...) Der Erlass vom 16. Dezember 2011 basierte darauf, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids der E-Zigaretten nach Auffassung des Gesundheitsministeriums um zulassungspflichtige Arzneimittel handelt. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat in seiner einstweiligen Anordnung derartige Liquids nun nicht als Arzneimittel qualifiziert. (...)

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