Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Eindeutige Identifizierbarkeit seiner Amtsträger, insbesondere bei hoheitlichen Maßnahmen, gehört zum modernen Verständnis des Staates. Sichergestellt werden muss, dass die individuelle Kennzeichnung nicht für unberechtigte Anzeigen oder gar Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten missbraucht werden (...)

(...) Die Haltung der NRWSPD ist, dass es einer bundesgesetzlichen Klärung bedarf, ob und bei Verwendung welcher Liquids E-Zigaretten Genussmittel oder Arzneimittel ist. Grundsätzlich ist jedoch davon auszugehen, dass es bei E-Zigaretten nur um den Schutz der Raucherinnen und Raucher selbst geht, weil kein schädigender Rauch emittiert wird. (...)

(...) Ihre Kritik teile ich nicht, denn Umwelttechnologien gehören zu den wichtigsten Wachstumsmotoren in Deutschland. Sie sorgen für Klimaschutz, Investitionen, Arbeitsplätze und eine zunehmende Unabhängigkeit von Rohstoffimporten. (...)

(...) Die Kollegen von der Piratenpartei waren überrascht, als „versehentlich“ eines unserer Plakate in die Collage ihrer Wahlplakate auf der Vidiwall einer Talkrunde „gerutscht“ war. (...)

(...) danke für den hinweis! (...)