Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef K. • 06.05.2010
Antwort von Julia Schramm DIE LINKE • 07.05.2010 (...) Mehrheiten könnten so unter Umständen niemals erzielt werden, da eine Nicht-Fraktion, die ja in der Konsequenz so entstehen würde, je nach Größe jede Entscheidung durch Nicht-Aktivität blocken würde. Dies kann nicht im Sinne eines (wenn auch defizitär) funktionierenden Gemeinwesens sein! Vielmehr denke ich, dass wir den politisch bereits aktiven und engagierten Teil der Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen müssen. (...)
Frage von Marga S. • 06.05.2010
Antwort von Tomás Marcelo Santillán DIE LINKE • 06.05.2010 (...) Es gibt keinen Grund die erste Stimme für grüne oder SPD-Kandidaten abzugeben. Schließlich stehen beide Parteien für eine falsche und verfehlte Politik. (...)
Frage von Gerhard W. • 06.05.2010
Antwort ausstehend von Dietmar Bell SPD Frage von Sven R. • 06.05.2010
Antwort von Felix Bosseler PIRATEN • 09.05.2010 (...) Die Familie definieren wir in Deutschland immer noch nach den konservativen Vorstellungen aus dem Beginn des letzten Jahrhunderts. Dies entspricht aber schon seit Jahrzehnten nicht mehr der Lebenswirklichkeit in unserem Land. (...)
Frage von Hans B. • 06.05.2010
Antwort ausstehend von Roland Adelmann SPD Frage von Martin H. • 06.05.2010
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 06.05.2010 (...) Die Arbeit der Gemeindefinanzkommission und die darauf folgenden Reformen halte ich für die momentan größte haushaltspolitische Herausforderung in Deutschland und NRW.