Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
DIE LINKE
• 07.05.2010

(...) Mehrheiten könnten so unter Umständen niemals erzielt werden, da eine Nicht-Fraktion, die ja in der Konsequenz so entstehen würde, je nach Größe jede Entscheidung durch Nicht-Aktivität blocken würde. Dies kann nicht im Sinne eines (wenn auch defizitär) funktionierenden Gemeinwesens sein! Vielmehr denke ich, dass wir den politisch bereits aktiven und engagierten Teil der Bevölkerung verstärkt in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen müssen. (...)

E-Mail-Adresse