Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Büssow
Antwort von Jürgen Büssow
SPD
• 07.04.2010

(...) Klar ist, dass Kinderpflegerinnen die schon Jahrzehnte ihre Arbeit verrichtet haben eine gewisse Qualifikation bereits schon besitzen jedoch sind im Laufe der Jahre weitere Aufgabenfelder dazugekommen, welche die Wichtigkeit der frühkindlichen Bildung noch stärker verdeutlichen. Deshalb ist die Weiterbildung von Kinderpflegerinnen von enormer Bedeutung, denn nur so wird ihnen ein dauerhafter Verbleib in diesem Berufsfeld ermöglicht. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 11.03.2010

(...) Damit unterscheiden wir uns ganz eindeutig von den populistischen Forderungen von Herrn Westerwelle, der Gesellschaftsgruppen gezielt gegeneinander ausspielt. Ich bin ganz sicher, dass viele Menschen dieses Angebot annehmen werden, denn die ganz große Mehrheit der Arbeitslosen will gerne arbeiten. (...)

Portrait von Stefan Kämmerling
Antwort von Stefan Kämmerling
SPD
• 11.03.2010

(...) Allerdings hätte die Landesregierung (und das ist keine Kritik an der aktuellen Landesregierung) die Möglichkeit, die Wasserverbandsgesetze zu ändern. (...) Ein abschließendes Konzept zur Senkung der Wasser-und Abwassergebühren im Bereich der Nordeifel, kann auch ich heute noch nicht abschließend anbieten. (...)

Portrait von Volker Münchow
Antwort von Volker Münchow
SPD
• 10.03.2010

(...) Ich kann Ihre Betroffenheit sehr gut verstehen, da gerade der ÖPNV innerhalb der Städte aber auch zwischen den Kommunen für die Menschen dringend notwendig ist. Mobilität ist nach Auffassung der SPD ein wichtiges Recht des Menschen in unserer Gesellschaft. Busse und Bahnen sichern Mobilität für alle Menschen und schaden der Umwelt weniger als der motorisierte Individualverkehr. (...)

Portrait von Hans-Willi Körfges
Antwort von Hans-Willi Körfges
SPD
• 10.03.2010

(...) Die Einführung des vereinfachten Meldeverfahrens NRW hat insbesondere bei Vermietern und Ermittlungsbehörden Anlass zur Kritik gegeben, weil der tatsächliche Wohnsitz nicht mehr ohne weiteres feststellbar ist. Im Zusammenhang mit Personen, die keine Miete zahlen und Wohnungen im verwahrlosten Zustand zurücklassen, gibt es offensichtlich verstärkt Probleme. (...)

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