Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian G. • 04.05.2010
Antwort von Renate Hendricks SPD • 05.05.2010 (...) Die derzeitige Rechtsauslegung wird dem meines Erachtens nicht gerecht. Von daher möchte ich eine deutliche Verbesserung des Gesetzes erreichen, damit eine deutliche Verbesserung des Nichtraucherschutzes umgesetzt werden kann. Dass dies auch in anderen Bundesländern funktionieren kann, zeigen ja die von Ihnen aufgeführten Beispiele aus dem Saarland und aus Bayern. (...)
Frage von Christian G. • 04.05.2010
Antwort von Christian Paul Trützler Bündnis 90/Die Grünen • 04.05.2010 (...) so unterstützen wir bereits jetzt die Vorbereitung eines Volksbegehrens, das sich für einen konsequenten Schutz der NichtraucherInnen einsetzt. Im Falle einer Regierungsbeteiligung werden wir uns auf dem parlamentarischen Wege für die Einführung eines entsprechenden Gesetzes einsetzen. (...)
Frage von Darko K. • 04.05.2010
Antwort ausstehend von Eva Lux SPD Frage von Klaus M. • 04.05.2010
Antwort ausstehend von Achim Tüttenberg SPD Frage von Karl-Hermann H. • 04.05.2010
Antwort von Manfred Palmen CDU • 05.05.2010 Die von Ihnen als griechische Schrottanleihen bezeichneten Anleihen des Landes in Höhe von 300 Mio. Euro sind von der rot/grünen Vorgängerregierung in 2004 (130 Mio. (...)
Frage von Jürgen H. • 04.05.2010
Antwort von Judith Beckfeld ÖDP • 05.05.2010 (...) Die ÖDP fordert u.a. den Schutz der biologischen Vielfalt und damit unserer Ernährungssicherheit und ein Verbot von Import und Anbau von gentechnisch veränderten Organismen. (...)