Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
DIE LINKE
• 23.03.2010

(...) So oder so halte ich es für wenig ratsam die wenig ratsam die Schulpflicht der Gesellschaft abzuschaffen, da ich, ebenso wie die Piratenpartei, ein evolutionäres, pragmatisches Vorgehen in der (Bildungs-) Politik für notwendig halte. Grundsätzlich betrachte ich die Möglichkeit seine Kinder zu Hause zu unterrichten nicht als problematisch - mag es doch für das ein oder andere Kind Vorteile mit sich bringen. (...)

Antwort von Richard Müller
FDP
• 06.04.2010

(...) Auf diesen Parteitagen werden Beschlüsse über das politische Programm gefasst. Eine Spende kann bei einer demokratisch organisierten Partei - wie die FDP eine ist - nicht dazu führen, dass mehrere hundert Delegierte aus allen Teilen des Landes einen Beschluss entgegen der Grundauffassung verabschieden. Demnach sehe ich keine Möglichkeiten zur Beeinflussung der Parteien durch Spenden. (...)

Antwort von Volkmar Michael Herpertz
DIE LINKE
• 16.03.2010

(...) Damit kann ausgeschlossen werden, dss Spenden eingehen, die nichts anderes zum Inhalt haben als Geschäftsbeziehungen oder Bevorteiligungen zu fördern. Die bis dato angewandte Spendenpraxis war oft genug nicht durchsichtig genug, was ja auch in diversen Parteien zu Skandalen und gerechtfertigten Vorwürfen der "Bestechlichkeit" geführt hat; denn nicht belegte Spenden sind für mich nichts anderes als Korruption. Aber, ohne Spenden könnte keine Partei überleben, daher Spenden ja, aber auch die kleinste Summe juss nachvollziehbar belegt werden. (...)

Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort von Achim Tüttenberg
SPD
• 16.03.2010

(...) Zudem befürwortet meine Partei eine jährliche Obergrenze von 100.000 Euro. Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass ich selbst zu keinem Zeitpunkt Spenden in dieser Größenordnung erhalten habe oder annehmen würde. Für kommunale Gliederungen könnte man diese Werte deutlich senken. (...)

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