Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort von Daniela Schneckenburger
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.04.2010

(...) Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Arbeitswelt wieder soziale Leitplanken erhält. Ein zentraler Punkt ist dabei ein gesetzlicher Mindestlohn, der immer dann wirkt, wenn es keine höheren tariflichen Vereinbarungen gibt. Um die Höhe des Mindestlohns festzulegen, soll es eine Kommission geben, die eine kontinuierliche Anpassung entwickelt. (...)

Portrait von Jens Petersen
Antwort von Jens Petersen
CDU
• 25.03.2010

(...) Generell gilt, die L404 wird durch das Land NRW nur dann gefördert werden können, wenn eine bestimmte verkehrliche Bedeutung vorliegt. Zudem muss sich das Projekt in einer Prioritätenreihenfolge einordnen, weil viele Kommunen bereits Förderanträge gestellt haben. (...)

Jochen Ott
Antwort von Jochen Ott
SPD
• 06.04.2010

(...) ich kann Ihnen bestätigen, dass Center.TV an einem sog. Fernsehduell zwischen Herrn Hollstein und mir interessiert ist. Es wird am 14. (...)

Portrait von Gudrun Juhr
Antwort von Gudrun Juhr
FDP
• 25.03.2010

(...) ich befürworte, dass die Amtszeit von Ministerpräsidenten und Abgeordneten auf zwei Legislaturperioden begrenzt wird (in NRW also 10 Jahre). So ist gewährleistet, dass "frische" Abgeordnete mit neuen Zielen und Ideen in den Landtag ziehen. (...)

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