Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd H. • 24.03.2010
Antwort von Daniela Schneckenburger Bündnis 90/Die Grünen • 13.04.2010 (...) Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Arbeitswelt wieder soziale Leitplanken erhält. Ein zentraler Punkt ist dabei ein gesetzlicher Mindestlohn, der immer dann wirkt, wenn es keine höheren tariflichen Vereinbarungen gibt. Um die Höhe des Mindestlohns festzulegen, soll es eine Kommission geben, die eine kontinuierliche Anpassung entwickelt. (...)
Frage von Andreas C. • 24.03.2010
Antwort von Jens Petersen CDU • 25.03.2010 (...) Generell gilt, die L404 wird durch das Land NRW nur dann gefördert werden können, wenn eine bestimmte verkehrliche Bedeutung vorliegt. Zudem muss sich das Projekt in einer Prioritätenreihenfolge einordnen, weil viele Kommunen bereits Förderanträge gestellt haben. (...)
Frage von Andreas C. • 24.03.2010
Antwort ausstehend von Veronika Dübgen FDP Frage von Georg O. • 24.03.2010
Antwort von Stephan Kreutz DIE LINKE • 25.03.2010 (...) meiner Meinung nach ist NRW kein armes Land - es fehlen nur die öffentlichen Gelder. (...)
Frage von Semolina P. • 24.03.2010
Antwort von Jochen Ott SPD • 06.04.2010 (...) ich kann Ihnen bestätigen, dass Center.TV an einem sog. Fernsehduell zwischen Herrn Hollstein und mir interessiert ist. Es wird am 14. (...)
Frage von Alex F. • 24.03.2010
Antwort von Gudrun Juhr FDP • 25.03.2010 (...) ich befürworte, dass die Amtszeit von Ministerpräsidenten und Abgeordneten auf zwei Legislaturperioden begrenzt wird (in NRW also 10 Jahre). So ist gewährleistet, dass "frische" Abgeordnete mit neuen Zielen und Ideen in den Landtag ziehen. (...)