Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 25.03.2010
Portrait von Robert Orth
Antwort von Robert Orth
FDP
• 15.04.2010

(...) unter den gesetzlich vorgeschrieben Voraussetzungen, insbesondere nach einer erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatung oder wegen medizinischer Indikation, geleistet werden. Deshalb kann ich Ihre Sorge, dass durch die Fälle, in denen es zu einem Schwangerschaftsabbruch mit finanzieller Hilfe des Staates kommt, das Bewusstsein vom Unrechtscharakter schwinden würde, nicht teilen. Insbesondere stellen auch die gesetzlichen Regelungen des Strafrechts in den §§ 218 ff Strafgesetzbuch (StGB) deutlich dar, dass ein Schwangerschaftsabbruch in der Regel eine rechtswidrige Handlung ist und nur unter sehr engen Voraussetzungen keine tatbestandsmäßige, strafbare Handlung ist. (...)

Portrait von Jens Petersen
Antwort von Jens Petersen
CDU
• 31.03.2010

(...) Ohnehin ist die Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für den Lernerfolg. Deshalb haben wir - gegen zahlreiche Widerstände der Opposition - die sogenannte Sprachstandsuntersuchung für vierjährige Kinder eingeführt. Zwei Jahre vor der Einschulung werden Kinder auf ihre sprachlichen Fähigkeiten getestet. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 12.04.2010

(...) Dazu gehört eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch den Ausbau der U3-Betreuung, den Ausbau der Ganztagsschule in allen Schulformen, die Beitragsfreiheit für Bildung, bessere finanzielle Förderung von Kindern und ein umfassendes Familienberatungs- und Unterstützungsangebot. Insgesamt muss ein kinderfreundliches Klima in unserer Gesellschaft geschaffen werden. Insofern bin ich nicht der Auffassung, dass eine Verschärfung der Restriktion von Schwangerschaftsabbrüchen zu einem besseren Schutz des ungeborenen Lebens beiträgt, sondern ich plädiere für bessere Bedingungen für Familien und Kinder. (...)

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