Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort von Martin Schoser CDU • 02.05.2010 (...) Ein wichtiges Thema ist die Hilfeleistung für Migranten, ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger und Menschen mit Migrationshintergrund, die aufgrund ihres Aufenthaltstatus und wegen ihrer sprachlichen Barrieren Unterstützung benötigen. (...) Eine Verbesserung der Situation sehe ich deswegen weniger in einer Erweiterung des Beratungsangebots als vielmehr in der Koordination der Nutzung dieser Anlaufstellen. (...)
Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Elisabeth Sachse DIE LINKE Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort von Lisa Steinmann SPD • 23.04.2010 (...) Folglich müssen diese auch in gleichem Maße geschützt werden wie deutsche Staatsbürger. Ich unterstütze die Schaffung von Angeboten speziell für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, denn anfängliche Sprachbarrieren dürfen kein Grund sein die Verbraucherrechte einer gesellschaftlichen Gruppe zu beschneiden. (...)
Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort ausstehend von Anselm Riddermann FDP Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort von Judith Hasselmann Bündnis 90/Die Grünen • 09.05.2010 (...) Integration und VerbraucherInnenschutz setzen Bildung voraus, und das ist der Kernpunkt des Grünen Wahlprogramms. Ich stimme Ihnen vollkommen zu und gehen noch darüber hinaus, denn die Gewährleistung des VerbraucherInnenschutzes ist GERADE für Migrantinnen und Migranten ein bislang ungelöstes Problem. Wir setzen uns für eine umfassende Erweiterung des VerbraucherInnenschutzes ein, von der Zulassung von Sammenklagen bis hin zu einer flächendeckenden Ausweitung der Verbraucherberatungsstellen vor Ort. (...)
Frage von Annette B. • 13.04.2010
Antwort von Barbara Moritz Bündnis 90/Die Grünen • 20.04.2010 (...) in den 15 Jahren meiner Ratstätigkeit haben die Grünen die Arbeit der Verbraucherzentrale immer unterstützt und die Kofinanzierung durch die Stadt getragen. (...)