Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus G. • 17.08.2023
Antwort von Simon Rock Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2023 Auch wir und viele gesellschaftliche Organisationen werden die Entwicklung der AfD sehr genau beobachten. Ein Parteiverbot ist allerdings zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken.
Frage von Michael J. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Claudia Schlottmann CDU Frage von Julian L. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Tom Brüntrup CDU Frage von Andrea G. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD Frage von Andreas G. • 17.08.2023
Antwort von Frank Jablonski Bündnis 90/Die Grünen • 22.08.2023 Wir lösen also das Problem von menschverachtenden Einstellungen nicht mit Verboten, weshalb ich ein Verbot der AFD auch ablehne.
Frage von Laura T. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Klaus Kaiser CDU
