Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Antwort von Dennis Sonne Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2023
der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Antwort von Lena Teschlade SPD • 09.02.2023
Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.
Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Antwort von Jule Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2023
Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit
Frage von Silvia T. • 06.02.2023
Antwort von Josef Neumann SPD • 07.02.2023
Die besondere Situation der berufstätigen Menschen mit Behinderung ist mir bekannt. Wann und ob die Landesregierung diese rechtliche Änderung regeln wird, ist mir nicht bekannt.
Frage von Heinrich Jan R. • 06.02.2023
Antwort von Nina Andrieshen SPD • 06.02.2023
Die Situation in der Ukraine ist sehr dynamisch und erfordert immer wieder ein gut überlegtes Abwägen und Handeln - immer abgestimmt mit den Bündnispartnern.
Frage von Heinrich Jan R. • 06.02.2023
Antwort von Nina Andrieshen SPD • 06.02.2023
Betonen möchte ich aber nochmal, dass es unheimlich wichtig ist, über die Gefahren des Cannabis-Konsums, gerade bei Dispositionen zu psychischen Erkrankungen hinzuweisen.