Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephanie G. • 09.01.2017
Antwort von Michael Hübner SPD • 11.01.2017 (...) Sicherlich gibt es auch hier "Ermessensspielräume" die genutzt werden könnten, ohne dabei das pädagogische Ziel aus den Augen zu verlieren. Deshalb habe ich mich auch schon mit Schulen und verschiedenen Trägern von OGS-Maßnahmen in meinem Wahlkreis in Verbindung gesetzt und auf diesen "Ermessensspielraum" hinwiesen und mehr Flexibilität eingefordert. (...)
Frage von Ulrike F. • 08.01.2017
Antwort von Ralf Jäger SPD • 31.01.2017 (...) Ihre Einschätzung, dass es mehr Polizei bedarf, teile ich. Daher habe ich die Verstärkung der Polizei seit meinem Amtsantritt zu einer der vordersten Prioritäten gemacht. Im Jahr 2010, als ich das Amt übernommen habe, wurden in NRW 1.100 Polizeianwärterinnen und -anwärter eingestellt. (...)
Frage von Bernd W. • 03.01.2017
Antwort von Christian Lindner FDP • 13.01.2017 (...) Ihre Einschätzung, dass aufgrund der katastrophalen Verkehrssituation rund um die Leverkusener Rheinbrücke der A1 dringender Handlungsbedarf besteht, teile ich voll und ganz. Daher ist es auch zu begrüßen, dass der Bund bereits eine Baufreigabe über 740 Millionen erteilt hat, obwohl die rot-grüne Landesregierung bisher noch gar kein vollziehbares Baurecht für das Projekt geschaffen hat. (...)
Frage von Bernd W. • 03.01.2017
Antwort ausstehend von Arne Moritz CDU Frage von Bernd W. • 03.01.2017
Antwort von Christian Möbius CDU • 19.01.2017 (...) Der Bundesverkehrsminister hat die Zusage für die Finanzierung der neuen 740 Mio. € teuren Leverkusener Rheinbrücke gegeben. Diese Mittel sind projektbezogen und dürfen nicht für andere Zwecke verausgabt werden. (...)
Frage von Stephanie G. • 02.01.2017
Antwort ausstehend von Carsten Löcker SPD