(...) Jeder hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Gleiches gilt für den eigenen Tod. Wer sich letztlich für einen Suizid entscheidet, soll dadurch kein strafbares Verhalten einer anderen Person verursachen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan M. • 21.11.2014
Antwort von Christian Lindner FDP • 01.12.2014
Frage von Tim R. • 21.11.2014
Antwort von Sarah Philipp SPD • 27.11.2014
(...) Die aktuelle Debatte zwischen dem Bund und den Ländern über eine Neustrukturierung des Länderfinanzausgleiches und der Zukunft des "Soli" zeigt, wie emotional bei den Bund-Länder-Finanzbeziehungen argumentiert wird. Die Diskussion kommt jetzt in die heiße Phase, da zum einen 2019 der Solidaritätszuschlag ausläuft und wir zum anderen die Finanzbeziehungen unter den Ländern neu regeln müssen. (...)
Frage von Ulrich S. • 20.11.2014
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Frage von Ebbo H. • 19.11.2014
Antwort ausstehend von Rainer Bovermann SPD
Frage von Eckart B. • 10.11.2014
Antwort von Svenja Schulze SPD • 20.11.2014
(...) Sowohl Kommunen wie das Land und Einrichtungen haben im Haushalt Rücklagen für die Bezahlung der Beamten im Ruhestand zu bilden. Deshalb ist die identische Besoldungserhöhung - unabhängig von der Versorgungsrücklage des Landes - nur folgerichtig. (...)
Frage von Eckart B. • 04.11.2014
Antwort ausstehend von Thomas Marquardt SPD