(...) Für den 01.05.2015 wurde durch die Partei „Die Rechte“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form eines Aufzuges angemeldet. Gründe, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, lagen dem Polizeipräsidium Essen als zuständiger Versammlungsbehörde nicht vor. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus B. • 04.05.2015
Antwort von Ralf Jäger SPD • 30.07.2015
Frage von Guido F. • 04.05.2015
Antwort von Ralf Jäger SPD • 28.05.2015
(...) Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1 im Straßenverkehr. In NRW gehen immer noch rund 33 Prozent der Getöteten auf diese Ursache zurück. (...)
Frage von Dr. Rudolf H. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Marlies Stotz SPD
Frage von Rolf Dieter M. • 01.05.2015
Antwort ausstehend von Olaf Wegner PIRATEN
Frage von Susanne S. • 29.04.2015
Antwort von Thomas Kufen CDU • 05.06.2015
(...) Dennoch müssen wir uns der steigende Nachfrage nach neuen Gewerbeflächen in unserem Stadtgebiet stellen. Die Industrie- und Handelskammer zu Essen fordert eindringlich die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbeflächen in Essen. Auch die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sieht hier dringenden Handlungsbedarf. (...)
Frage von Michael S. • 29.04.2015
Antwort von Roland Adelmann SPD • 29.04.2015
(...) Persönlich bin ich davon überzeugt, dass wesentliche Punkte der Jägerschaft berücksichtigt werden konnten. So sind - wie vom LJV gefordert - der Höckerschwan und die Schnepfe aus der Streichliste der jagdbaren Arten wieder heruntergenommen worden. (...)