Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus B. • 04.05.2015
Portrait von Ralf Jäger
Antwort von Ralf Jäger
SPD
• 30.07.2015

(...) Für den 01.05.2015 wurde durch die Partei „Die Rechte“ eine versammlungsrechtliche Veranstaltung in Form eines Aufzuges angemeldet. Gründe, die ein Verbot gerechtfertigt hätten, lagen dem Polizeipräsidium Essen als zuständiger Versammlungsbehörde nicht vor. (...)

Frage von Susanne S. • 29.04.2015
Portrait von Thomas Kufen
Antwort von Thomas Kufen
CDU
• 05.06.2015

(...) Dennoch müssen wir uns der steigende Nachfrage nach neuen Gewerbeflächen in unserem Stadtgebiet stellen. Die Industrie- und Handelskammer zu Essen fordert eindringlich die Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbeflächen in Essen. Auch die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr sieht hier dringenden Handlungsbedarf. (...)

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