Frage von Thomas A. • 04.03.2013
Antwort von Birgit Rydlewski PIRATEN • 05.03.2013
(...) in 2011 wurde in NRW der sogenannte "Schulfrieden" beschlossen. Dies zementiert das gegliederte Schulsystem für viele Jahre. (...)
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Frage von Uwe N. • 04.03.2013
Antwort von Achim Tüttenberg SPD • 20.03.2013
(...) Das heißt, mit den Steuermehreinnahmen werden zwingende Mehrausgaben finanziert, trotzdem in die Bildung und Betreuung unseres Nachwuchses investiert und gleichzeitig die Nettokreditaufnahme deutlich zurückgefahren. Ich nenne dies eine erfolgreiche Politik, für die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die SPD als größte Regierungsfraktion vor 10 Monaten eine eindrucksvolle Bestätigung durch die Wählerinnen und Wähler erhalten haben. (...)
Frage von Uwe N. • 04.03.2013
Antwort von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2013
(...) Für dieses Jahr ist momentan nach meinem Kenntnisstand keine Erhöhung geplant. (...)
Frage von Danie K. • 04.03.2013
Antwort von Elisabeth Müller-Witt SPD • 05.03.2013
(...) Ich habe für die Dichtheitsprüfung gestimmt. Ich halte es für richtig, dass in Wasserschutzgebieten überprüft wird, ob die Kanäle schadhaft sind. (...)
Frage von Danie K. • 03.03.2013
Antwort von Elisabeth Müller-Witt SPD • 04.03.2013
(...) Zur Verschuldensproblematik der öffentlichen Haushalte: wir sind dabei sukzessive die Neuverschuldung in NRW herunterzufahren und gleichzeitig die Kommunen bei ihrem Weg aus der Schuldenfalle zu begleiten. Dies ist eine Aufgabe, die nicht ad hoc zu lösen ist. (...)
Frage von Hans-Harald J. • 03.03.2013
Antwort von Norbert Römer SPD • 06.03.2013
Sehr geehrter Herr Jansen,
zu Gerüchten nehme ich keine Stellung.
Mit freundlichen Grüßen,
Norbert Römer