Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Irmgard R. • 12.01.2014
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.01.2014 (...) Vielmehr ist eine differenzierte Betrachtung geboten. Zunächst einmal ist der Anteil derjenigen Zuwanderer aus Südosteuropa, die Sozialleistungen in der Bundesrepublik Deutschland in Anspruch nehmen, vergleichsweise gering. Soweit unter diesen Menschen aber auch solche sind, die nur deshalb nach Deutschland kommen, um das hiesige Sozialleistungssystem in Anspruch zu nehmen, verfügt unser Staat bereits heute über die Mittel, das zu unterbinden: (...)
Frage von Irmgard R. • 12.01.2014
Antwort von Guntram Schneider SPD • 19.05.2015 (...) Zuletzt möchte ich betonen, dass Menschen nicdass Menschen nicht ohne Grundmat verlassen und alles hinter sich lassen, um anderswo komplett neu zu beginnen. Immer ist eine Notlage und Unzufriedenheit der Auslöser. (...)
Frage von Jens K. • 11.01.2014
Antwort ausstehend von Andreas Bialas SPD Frage von Jens K. • 11.01.2014
Antwort von Dietmar Bell SPD • 13.01.2014 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 11.01., in der Sie eine wichtige Frage zum Zustand des deutschen Pflegerechts an Herrn Bell gestellt haben. Wir teilen Ihre Einschätzung, dass hier Einiges im Argen liegt, insbesondere mit Blick auf den vom vormaligen Bundesgesundheitsminister eingeführten "Pflege Bahr". (...)
Frage von Jens K. • 11.01.2014
Antwort ausstehend von Rainer Spiecker CDU Frage von Steffen Lutz M. • 06.01.2014
Antwort von Dieter Hilser SPD • 23.01.2014 (...) Ich bitte um Verständnis, dass mir persönlich eine abschließende Bewertung der betriebswirtschaftlichen Gründe der Tarifanpassung der Rheinbahn nicht möglich ist. (...)