(...) Bei größerem Interesse an dem Schulversuch wäre die Frage der generellen Rückkehr zu G9 sicher stärker auf die politische Agenda gerückt. Dafür gab es aber auch in einer Anhörung des Landtages keine entsprechenden Hinweise. (...)
(...) Für unter 25-Jährige gelten besonders strenge Regeln. Die Zumutbarkeit für die Annahme einer Arbeitsstelle wurde ausgeweitet (§ 10 SGB II). Eigenverantwortung ist in besonderem Maße erwünscht. (...)
Sehr geehrter Herr Eggersmann,
zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Frage vom 9.08. bedanken. Für das Thema Soziales bin ich jedoch weder als Minister noch als Mitglied des Landtages zuständig.
(...) So kann es auch sein, dass im Einzelfall von Ihnen in Ihrem Schreiben benannte religiöse Gründe der Aufnahme einer ganz bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen können. Die persönliche Situation wird in der Regel im Vorfeld einer möglichen Arbeitsvermittlung zwischen dem persönlichen Ansprechpartner und dem Hilfebedürftigen erörtert und die individuellen Möglichkeiten im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung gemeinsam festgelegt. Sollten also im Einzelfall religiöse Gründe objektiv einer bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen, so werden geeignete alternative Arbeits- und Beschäftigungsangebote unterbreitet. (...)
Sehr geehrter Herr Windisch,
ganz rasch aus dem Abgeordnetenbüro eine kurze Rückmeldung: