Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2011

(...) Nach meiner Kenntnis hat sich das vorhandene Müllproblem durch die Aufstellung von großen Containern deutlich verbessert. Bedauerlicherweise entfernen nach wie vor nicht alle BesucherInnen den von ihnen produzierten Abfall. (...)

Portrait von Holger Müller
Antwort von Holger Müller
CDU
• 08.09.2011

(...) für Ihre Fragen zu Datenschutzaspekten der Gebührenordnung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk möchte ich Ihnen danken. Wie von Ihnen beschrieben, steht die Gebührenordnung vor einem Umbau von einer gerätebezogenen Abrechnung zu einer haushalspauschalen Gebührenerhebung. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 16.09.2011

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu dem geplanten Rundfunkbeitrag. Ich halte das neue Finanzierungsmodell für eine tragfähige und ausgewogene Lösung für einen zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk unabhängig von Einschaltquoten und Werbeeinnahmen. (...)

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