Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst S. • 04.10.2011
Antwort von André Stinka SPD • 05.10.2011 (...) in den vergangenen Monaten hat uns im Landtag, dass Thema Dichtheitsprüfung eingehend beschäftigt. Als Sozialdemokrat in NRW hat der Grundwasserschutz eine hohe Priorität, -gerade weil wir als Industrieland auf saubere Grundwasserströme dringend angewiesen sind. Die Regelungen zur Dichtheit von Abwasseranlagen, wie sie in verschiedenen Wassergesetzen enthalten sind, sind seit Jahren eindeutig. (...)
Frage von Barbara T. • 02.10.2011
Antwort von Arif Ünal Bündnis 90/Die Grünen • 21.10.2011 (...) Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert. (...)
Frage von Jan H. • 30.09.2011
Antwort von Thomas Sternberg CDU • 10.10.2011 (...) Ich denke, dass dies deutlich zeigt, dass es keine Änderungswünsche gibt. Auch einen Beleg für die von Ihnen in Ihrer Frage erwähnte Umbruchsituation in der Gesellschaft kann ich nicht ausmachen. (...)
Frage von Sven Z. • 29.09.2011
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 29.10.2011 (...) Ob die Externsteine, die heute bereits Naturschutz- und FFH- Gebiet sind und die innerhalb der Kulisse des geplanten Nationalparks Teutoburger Wald liegen geeignet sind für eine Anerkennung als UNESCO Weltnaturerbe, kann von hier nicht abschließend beantwortet werden. UNESCO Welterbestätten müssen einen außergewöhnlichen, universellen Wert und einen weit über die nationale Ebene hinaus gehende Bedeutung aufweisen. (...)
Frage von Sven Z. • 29.09.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 07.11.2011 (...) Nordrhein-Westfalen ist ein sehr vielfältiges Bundesland, mit abwechslungsreichen Naturlandschaften, sehr unterschiedlichen Städten und Gemeinden, großen Kulturwerken und einer reichen Geschichte. Insofern würde sicher nicht nur ich gerne weit mehr als nur zwei Stätten für die Auszeichnung als Weltkulturerbe vorschlagen. Allerdings wird die Auswahl durch eine unabhängige Expertenkommission vorgenommen, die aus der Bewerbungsliste zwei Stätten auswählen wird. (...)
Frage von Gerhard R. • 26.09.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 25.10.2011 (...) Ja. Die FriedensorganisatFriedensorganisationentel über die Schulen, die die Veranstaltungen eigenständig durchführen. (...)