Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk K. • 01.12.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2011 (...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. B. (...)
Frage von Klaus L. • 01.12.2011
Antwort von Stephan Gatter SPD • 09.12.2011 (...) Mit Wirkung zum 1. Juli 2011 wurden die Abgeordnetenbezüge nach § 15 Abgeordnetengesetz NRW angepasst. Ich erhalte nunmehr einen steuerpflichtigen monatlichen Gesamtbetrag in Höhe von 10.226 € brutto. (...)
Frage von Franz-Josef T. • 01.12.2011
Antwort von Martina Maaßen Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2011 (...) Kein/e Abgeordnete/r in NRW erhält mehr als vergleichbare ParlamentarierInnen in Ländern und Bund. Auch das Niveau der früheren staatlichen Versorgung wird nicht annähernd erreicht. (...)
Frage von Franz-Josef T. • 01.12.2011
Antwort von Stefan Berger CDU • 06.12.2011 (...) Aufgrund vieler kritischer Nachfragen über die Höhe der Abgeordnetenbezüge wird mit der jetzt geplanten Gesetzesänderung mehr Transparenz hergestellt. Die eigentliche Diät, aus der auch alle Mandatskosten wie die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Telefon- und Portokosten sowie Fahrtkosten bestritten werden müssen, beträgt 8.612 Euro. Fast alle anderen Parlamente zahlen dafür - zusätzlich zur Diät - verschiedene steuerfreie Kostenpauschalen. (...)
Frage von Joachim S. • 30.11.2011
Antwort von Gregor Golland CDU • 07.12.2011 Sehr geehrter Herr Scheffer,
Frage von Herbert K. • 30.11.2011
Antwort von Michael Solf CDU • 05.12.2011 Sehr geehrter Herr Karich,
ich habe Ihnen eine schriftliche Antwort zugeschickt. Den Text der Antwort finden Sie auch auf meiner Internetseite, www.michael-solf.de, im Bereich Aktuelles.