Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von René K. • 08.12.2011
Antwort von Oliver Keymis Bündnis 90/Die Grünen • 08.12.2011 (...) Ich rate Ihnen, sich bitte ausführlicher mit den von den öffentlich-rechtlichen Sendern zur Verfügung gestellten Materialien zu befassen, die in vielfältiger Weise belegen, wofür das Geld der RundfunkgebührenzahlerInnen ausgegeben wird. Ich rate Ihnen auch, sich bitte mit den politischen Entwicklungen in Ländern zu befassen, wo solche Angebote leider nicht oder nicht mehr zum Alltag der Menschen gehören. (...)
Frage von Dorothea S. • 08.12.2011
Antwort von Oliver Keymis Bündnis 90/Die Grünen • 08.12.2011 (...) 1. Täglich informieren sich rund 33 Millionen Bürgerinnen und Bürger über eine Nachrichtensendung im Fernsehen, eine Mehrheit davon zieht dabei die öffentlich-rechtlichen Angebote den Privat-TV-Info-Angeboten vor und hält sie auch für glaubwürdiger, wie uns repräsentative Befragungen signalisieren. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst neben Information und Bildung auch die Unterhaltung. (...)
Frage von Theo W. • 07.12.2011
Antwort von Rainer Schmeltzer SPD • 22.12.2011 (...) Ein oft geäußerter Kritikpunkt an dem neuen Abgeordnetengesetz ist, dass die Altersversorgung der Abgeordneten als unverhältnismäßig gut nach bereits wenigen Amtsjahren angesehen wird. Man kann zutreffend darüber streiten, ob, und wenn ja, in welchem Umfang Erhöhungen der Versorgungsbeiträge angemessen und verhältnismäßig sind. (...)
Frage von Bernd H. • 07.12.2011
Antwort von Wolfgang Roth SPD • 08.12.2011 (...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. (...)
Frage von Ulrike H. • 07.12.2011
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 09.12.2011 (...) vielen Dank für das Statement zu den städtebaupolitischen Plänen der SPD. Um die Zukunft Krefelds positiv gestalten zu können, hoffen wir für unsere Ideen eine Mehrheit im Krefelder Stadtrat zu erreichen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger müssen sich mit der Frage der Zukunftsgestaltung unserer Stadt auseinandersetzen. (...)
Frage von Günter E. • 07.12.2011
Antwort von Eva Steininger-Bludau SPD • 13.12.2011 (...) Ein Kernelement der Diätenreform war, wie schon ausgeführt, der Wegfall der staatlichen Altersversorgung und deren Ersatz durch ein eine aus eigenen Beiträgen finanzierte Altersversorgung. Wie bei der Bemessung der Abgeordnetenbezüge ist bei der Altersvorsorge darauf zu achten, dass Abgeordnete angemessene Leistungen erhalten. (...)