Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012

(...) davor gewarnt. Würden die nikotinhaltigen Liquids, wie für nikotinhaltige Produkte gesetzlich vorgesehen, entsprechend des Arzneimittelgesetzes einer ständigen Kontrolle ihrer Inhaltsstoffe unterzogen, spräche nichts gegen Ihren Verkauf in der Apotheke. (...)

Portrait von Sören Link
Antwort von Sören Link
SPD • 26.01.2012

(...) Nach aktueller Gesetzeslage muss der Verkauf von Welpen genehmigt werden, wenn der entsprechende Fachhändler die sehr umfangreichen, regelmäßig kontrollierten Auflagen erfüllt hat. Dieses ist laufendes Geschäft der Ordnungsbehörde, also der Stadt Duisburg. (...)