(...) Zu 1.: Es wurde nicht inhaltlich darauf verzichtet, dass die Sekundarschule in der Regel eine Ganztagsschule ist. Das ist auch bei den erteilten Genehmigungen ersichtlich. (...)
Sehr geehrter Herr Kayser,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
(...) Bezüglich der Finanzierung der Studienbeiträge ist festzustellen, dass das in Nordrhein-Westfalen betriebene System das sozialverträglichste in Deutschland war, schließlich bot es den Studierenden die Möglichkeit einer nachgelagerten Zahlung der Studienbeiträge und dies auch erst zwei Jahre nach Beendigung des Studiums. Zudem wurde eine Kappungsgrenze für die Rückzahlung des Studienbeitragsdarlehens eingeführt. (...)
(...) Ich bin deshalb der Meinung, dass der Brauch, ein Osterfeuer zu entzünden unter geregelten und kontrollierten Bedingungen stattfinden muss. In vielen Orten und Ortsteilen werden für die Allgemeinheit zugängliche Osterfeuer veranstaltet, so dass die Pflege dieses Brauchtums grundsätzlich für alle möglich ist. (...)
(...) Zu der Diätenfrage habe ich bereits mehrfach Stellung bezogen. Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle der Einfachheit halber auf meine diversen Antworten zu diesem Thema auf abgeordnetenwatch verweisen. (...)
(...) Nun zur Einstufung der E-Zigaretten als Funktionsarzneimittel. Tabak als solches unterliegt nicht den arzneimittelrechtlichen Bestimmungen, da Tabakerzeugnisse per Gesetz vom Arzneimittelbegriff ausdifferenziert werden. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat hierzu bereits im Juli 2009 nach § 21 Abs. (...)