Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerrit D. • 12.03.2012
Antwort von Benedikt Hauser CDU • 12.03.2012 (...) Keine Seite tut das. Es geht darum, dass Gesetzgebungsverfahren auch und gerade in Fragen wie denen des Rauchens oder Nichtrauchens die schwierige Balance zwischen Schutz und Sicherheit auf der einen und Freiheit auf der anderen Seite wahren müssen. (...)
Frage von Gerrit D. • 12.03.2012
Antwort von Bernhard von Grünberg SPD • 14.03.2012 (...) Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Verankerung praxistauglicher Regeln für die kommunalen Ordnungsbehörden, sowohl hinsichtlich der Bewilligung von Außengastronomie als auch hinsichtlich der Sanktionen bei Gesetzesverstößen. (...)
Frage von Daniel W. • 12.03.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 21.03.2012 Sehr geehrter Herr Weiffen aus Osnabrück,
leider ist es mir derzeit nicht mehr möglich auf alle Fragen persönlich zu antworten. Ich bitte Sie deshalb, sich mit Ihren Fragen an mein Ministerium zu wenden.
Mit freundlichem Gruß
Frage von Christoph T. • 11.03.2012
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 29.03.2012 (...) Die Vereinbarung im Schulkonsens bezieht sich auf den Klassenfrequenzrichtwert. Dieser Wert sowie die Bandbreiten (Ober- und Untergrenzen) zur Einrichtung von Klassen an den verschiedenen Schulformen werden auf der Grundlage des § 93 Abs. (...)
Frage von Christoph T. • 11.03.2012
Antwort von Sören Link SPD • 14.03.2012 Frage von Christoph T. • 11.03.2012
Antwort von Thomas Sternberg CDU • 15.03.2012 Sehr geehrter Herr Tacke,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die mich über die Internet-Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ erreicht hat.