Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen P. • 05.07.2010
Antwort von Bodo Löttgen CDU • 05.07.2010 (...) eine wichtige Grundlage für die Abwägung widerstreitender Interessen sollte in der Politik die Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sein. Bezogen auf den Nichtraucherschutz also die Abwägung zwischen den grundgesetzlich verbrieften Rechten des Einzelnen auf Freiheit und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. (...)
Frage von Manfred S. • 04.07.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU Frage von Gudrun F. • 02.07.2010
Antwort von Peter Biesenbach CDU • 05.07.2010 Sehr geehrte Frau Fritsche,
Frage von Johannes R. • 02.07.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Rüttgers CDU Frage von Birgit H. • 01.07.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2010 (...) Wir Grüne wollen eine Haushalts- und Finanzpolitik, die sozial gerecht ist und die gegenüber zukünftigen Generationen Verantwortung zeigt. Die Zukunftsfähigkeit der Finanzpolitik ist nur gegeben, wenn es ihr gelingt, die ökologische und soziale Substanz des Landes auszubauen und die natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten. (...)
Frage von Sascha S. • 30.06.2010
Antwort von Andreas Pinkwart FDP • 01.07.2010 (...) da Sie lediglich gebetsmühlenartig die "Argumentation" der Linkspartei vortragen, haben Sie sicherlich Verständnis, dass sich Herr Pinkwart nicht mit Ihnen auf einen historischen Diskurs einlassen wird, der ohnehin nur dazu dienen soll, die Linkspartei als nicht extremistische Partei darzustellen. Wenn Sie ehrlich historisch interessiert sind, verweise ich Sie erneut an die parteinahen Stiftungen, Hochschulen und Bibliotheken dieses Landes. (...)