Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2010

(...) Eine wichtige Rolle spielt die Medienkompetenzförderung - sinnvoll ist auch eine Weiterentwicklungdes Jugendmedien-Staatsvertrags in der Weise, dass einerseits die Freiheit des Nutzers gewährleistet bleibt und andererseits auf leistbare Selbstverpflichtungen der Anbieter gesetzt wird. (...) Eine stärkere Einbildung der Parlamente bei Staatsvertragsverfahren streben wir an und setzen uns dafür ein. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 12.07.2010

(...) Weil wir wissen, dass die Mittel aus Studiengebühren an einigen Hochschulen zu Verbesserungen der Lehre und der Studienbedingungen geführt haben, beispielsweise weil zusätzliches Lehrpersonal eingestellt wurde, wollen wir im Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren auch regeln, dass den Hochschulen zum Ausgleich Mittel in gleichem Umfang zur Verfügung gestellt werden und dass die Studierenden an der Verwendung der Mittel beteiligt sind. (...) Was nun die Beteiligung der Studierenden an den Kosten der Hochschulbildung angeht, ist der Vorschlag einer höheren Besteuerung von Studienabgängern eine Möglichkeit. (...)

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