Frage von Stefan P. • 01.02.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Berghahn SPD
(...) wie Sie den aktuellen Diskussionen der Medien momentan entnehmen können, kämpft die SPD zur Zeit für Verbesserungen im Hartz-IV-Bereich. Sofern Sie zu Unrecht Rückzahlungen leisten müssen, steht Ihnen Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu. (...)
(...) Auf Bundesebene jedoch können meiner Meinung nach Volksentscheide dVolksentscheiden Fragen und Sachverhalten unserer Gesellschaft kaum gerecht werden. Naturgemäß können die meisten Volksentscheide und Volksabstimmungen nur einfache „Ja“ oder „Nein" - Antworten anbieten. (...)
(...) der Weihnachtsbaum bzw. die Beleuchtung vor dem Paderborner Rathaus steht grundsätzlich bis zum 02. Februar eines Jahres. (...)