Frage von Claus P. • 17.04.2011
Antwort ausstehend von Ralf Jäger SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Lucas R. • 17.04.2011
Antwort ausstehend von Horst Becker Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Theresa S. • 15.04.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 13.05.2011
(...) Das geltende Gesetz ist eindeutig! Was die Beantwortung Ihrer Frage betrifft, möchte ich Sie der Einfachheit halber auf meine öffentlichen Äußerungen hierzu in der Rheinischen Post verweisen. (...)
Frage von Peter H. • 14.04.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.05.2011
(...) der Partner, mit dem ich eine Gemeinsame Erklärung unterschrieben habe, ist der „Koordinationsrat der Muslime“ (KRM). Der KRM wird nicht vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet. (...)
Frage von Claus P. • 13.04.2011
Antwort von Ralf Jäger SPD • 11.05.2011
(...) Die Angabe von 139 nicht aufgeklärten Fällen des Besitzes, der Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie bezog sich nur auf ein einziges diesbezüglich genutztes Netzwerk im Internet. Ausweislich der zwischenzeitlich vorliegenden Jahresstatistik der Zentralen Internetrecherche des Landeskriminalamts NRW (ZIR) traten zu der in der Presseerklärung verlautbarten Anzahl weitere 130 gleichgelagerte Fälle hinzu, die in weiteren Netzwerken durch die ZIR festgestellt wurden und mangels entsprechend gespeicherter Verbindungsdaten nicht aufgeklärt werden konnten. (...)
Frage von Frederik B. • 12.04.2011
Antwort von Wolfgang Zimmermann DIE LINKE • 13.04.2011
(...) selbstverständlich ist ein Schülerpraktikum in der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW möglich. Schicke dafür eine Bewerbung an die Fraktion z. (...)