(...) Der beste Schutz vor Borreliose sind Aufklärung und Prävention sowie eine Sensibilisierung der Ärztinnen und Ärzte. Regelmäßig informieren die nordrhein-westfälischen Gesundheitsbehörden über die Gefahren, die von Zecken ausgehen können. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrte Frau Jürschik-Busbach,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.
(...) Eine Meldepflicht der Borreliose in NRW würde den Betroffenen nicht helfen. Letztlich geht es darum, die Krankheit zu verhindern - das kann im Fall der Borreliose eine Meldepflicht in keiner Weise leisten. (...)
(...) Mit Bezug auf namhafte Verfassungsrechtler, wie beispielsweise Prof. Wieland aus Speyer habe ich Zweifel geäußert, ob das Betreuungsgeld dem verfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz entspricht. Denn nur weil eine Familie ein öffentlich subventioniertes Angebot wie einen Betreuungsplatz in einer Kita nicht annimmt, muss sie nicht entschädigt werden, da die Nichtinanspruchnahme keinen Nachteil darstellt, was allerdings Voraussetzung für den Anspruch auf eine Geldleistung wäre. (...)
(...) Insoweit möchte Ihnen gerne antworten und meine persönliche Meinung darlegen: Ich finde es wichtig, wenn Abgeordnete die in erster Linie ihrem Gewissen verantwortlich sind, bei gewichtigen Themen, bei denen die Berufung auf die Gewissensfreiheit auch nachvollziehbar ist, die Gelegenheit haben ihre abweichende Meinung im Parlament kund zu tun. (...)
(...) Im Rahmen des Diskurses werden die unterschiedlichen Interessen der Beteiligten deutlich. Insbesondere bei der Dauer der Schonzeiten, aber auch bei der Liste der jagdbaren Arten gibt es bislang Meinungsverschiedenheiten zwischen Nutzinteressen (JNutzinteressenckseigentümer) und Schutzinteressen (Natur- und Tierschützer). (...)