Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort von Rüdiger Pfeilsticker PIRATEN • 20.12.2012 (...) Was mir fehlt sind belastbare Fakten. Insbesondere Ausagen der Art: In der Kommune A sind nach der Einführung mit einem Steuersatz von X%, Y von Z Zweitwohnsitze zu Erstwohnsitzen geworden. Das Steueraufkommen verteilt sich wie folgt auf die Klassen... (...)
Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort von Editha Westmann CDU • 19.12.2012 (...) Dazu bedarf es jeweils einer entsprechenden Satzung. Davon haben in Niedersachsen mehrere Städte und insbesondere Großstädte wie Hannover in Bezug auf die Besteuerung von Zweitwohnungen Gebrauch gemacht. Grundsätzlich könnte das Land diese Möglichkeit einschränken, wie es beispielsweise der Freistaat Bayern getan hat. (...)
Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort von Sait Kelen Die Linke • 18.12.2012 (...) Es darf nicht nur Bürger mit geringeinkommen versteuern, sondern auch die Besitzer mit Höheren Einkommen. Spekulanten und Bänker müssen gesondert und sorgfältig zum versteuern Ihre Einnahmen bieten. Auch Illegalität und Honorare müssen auch offenlegen und versteuern. (...)
Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort ausstehend von Rüdiger Kauroff SPD Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort von Andreas Bienstein FREIE WÄHLER • 03.01.2013 (...) Die Zweitwohnungssteuer ist ein Finanzierungsinstrument der Kommunen. Auf kommunaler Ebene sehe ich dieses Instrument als nicht fragwürdig an. (...)
Frage von Jürgen K. • 16.12.2012
Antwort ausstehend von Mona Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN