Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Florenz M. • 22.12.2012
Antwort von Sylvia Bruns FDP • 16.01.2013 (...) Die Europäische Zentralbank muss sich auch künftig auf die Geldpolitik beschränken und ihre Unabhängigkeit wahren. Bei den anstehenden Entscheidungen ist sorgsam und nach ökonomischer Vernunft abzuwägen, politische Opportunitätserwägungen sind zu vermeiden. (...)
Frage von Daniela O. • 21.12.2012
Antwort von Filiz Polat Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2013 (...) Videoaufnahmen dienen nicht in erster Linie der Prävention, sondern vor allem der Ergreifung von Verdächtigen nach einer Tat. Mit stärkerer Videoüberwachung wird eine Sicherheit suggeriert die nicht vorhanden ist. (...)
Frage von Daniela O. • 21.12.2012
Antwort von Miriam Staudte Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2013 (...) Zur von Ihnen angesprochenen Forderung nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum: (...)
Frage von Kaya Jamie K. • 21.12.2012
Antwort ausstehend von Anja Piel Bündnis 90/Die Grünen Frage von Eckhard F. • 21.12.2012
Antwort von Björn Thümler CDU • 16.01.2013 (...) 2. Das neue Finanzierungsmodell ist zeitgemäß: Ob Radio, TV, Computer oder Smartphone - der neue Rundfunkbeitrag deckt alle Angebote auf allen Verbreitungswegen ab. Er ist damit geräteunabhängig und offen für technischen Fortschritt. (...)
Frage von Peter M. • 21.12.2012
Antwort von David McAllister CDU • 02.01.2013 (...) um den sogenannten "Demografischen Wandel" zu begleiten, hat die Niedersächsische Landesregierung im Oktober dieses Jahres erstmals ein "Handlungskonzept Demografischer Wandel" beschlossen. Auf 78 Seiten sind umfangreich alle Politikfelder dargestellt und die seitens der Landesregierung bereits eingeleiteten oder geplanten Schritte näher beschrieben. (...)