Frage an Björn Thümler von Eckhard F. bezüglich Kultur
Hallo Björn,
mich interessiert Deine Meinung und die Haltung der CDU zum Thema Rundfunkbeitrag.
Ohne Frage, die öffentlich-rechtlichen Sender sind wichtig. Nur das Maß der Grundversorgung wird schon längst in exessiven Maße überzogen. Und damit auch die Gebühren.
Geld scheint keine Rolle zu spielen. Immer mehr Sender, Internetauftritte und Extraschleifen. Zusammenarbeits- und Kosteneinsparungengedanken gibt es nicht. Warum auch? Wird alles gezahlt.
Fußballübertragungen als Volkssport Nr. 1 sind richtig, aber warum ein Strand komplett dafür umbauen (ZDF)? Warum als Late Night Programm Harald Schmidt für hohes Gehalt (gut, ist wieder weg)? Ich finde ihn auch gut, aber nicht im Öffentlich Rechtlichen unter solchen Tagessätzen. Gut, dies wird wahrscheinlich alles Peanuts sein im Verhältnis zum bereits angesprochenen Senderausufern. Wenn ich durch Köln laufe, steht an so vielen Prachtvillen und Gebäuden WDR.
Ich denke, wo alle sparen müssen, muss man dieses Konstrukt überdenken. Leider geht die neue Rundfunkgebühr genau in die falsche Richtung. Wir waren und sind damit einzigartig in der Welt. Nicht mal die BBC in England kommt da mit.
Wieso müssen nun körperlich benachteiligte Menschen zahlen? Wieso muss ich mit einer dienstlichen Zeitwohnung doppelt zahlen, obwohl ich dort kein Gerät habe?
Mich beschämt diese Willkühr. Und das in einem freien und demokratischen Land wie Deutschland.
Ich zahle gerne und viel Steuern für das Allgemeinwohl, aber nicht für diesen Apparat.
Wann wird die Politik, die dieses beschließt und in den Rundfunkräten vertreten ist, grundlegende und gerechte Änderungen anstreben?
Vielen Dank für Deine Antwort!
Viele Grüße aus der schönen Wesermarsch,
Eckhard
Lieber Eckhard, vielen Dank für Deine Frage.
Der neue Rundfunkbeitrag macht vieles einfacher und sichert dabei die solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks:
1. Der Rundfunkbeitrag funktioniert nach klaren Regeln: Ab 2013 gilt für Bürgerinnen und Bürger "eine Wohnung - ein Beitrag". Die Art und Anzahl der vorhandenen Rundfunkgeräte spielt zukünftig keine Rolle mehr.
2. Das neue Finanzierungsmodell ist zeitgemäß: Ob Radio, TV, Computer oder Smartphone - der neue Rundfunkbeitrag deckt alle Angebote auf allen Verbreitungswegen ab. Er ist damit geräteunabhängig und offen für technischen Fortschritt.
3. Die Höhe des Beitrags bleibt konstant: Der neue Rundfunkbeitrag bleibt mit 17,98 Euro monatlich bis mindestens Ende 2014 stabil.
4. Für über 90 Prozent der Bevölkerung ändert sich finanziell nichts: Sie zahlen künftig genauso viel oder sogar weniger als vorher.
5. Zukünftig entfallen Mehrfachbelastungen: Wer zusammen wohnt, zahlt künftig nur einen Beitrag. Das entlastet besonders Wohngemeinschaften, nicht eheliche Lebensgemeinschaften und Familien mit erwachsenen Kindern, die bereits eigenes Geld verdienen.
6. Kontrollen erübrigen sich: Ab 2013 sind komplizierte Nachfragen, welche Geräte in welcher Anzahl vorhanden sind, nicht mehr nötig.
7. Der neue Rundfunkbeitrag ist solidarisch: Bürgerinnen und Bürger, die staatliche Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe erhalten, können sich befreien lassen; ebenso Empfänger von Blindenhilfe und taubblinde Menschen. Einen ermäßigten Beitrag zahlen Menschen mit Behinderung, denen das Merkzeichen "RF" zuerkannt wurde.
8. Klare Regeln für die Wirtschaft: Die Höhe des Beitrags richtet sich künftig nach der Zahl der Betriebsstätten, der Beschäftigten und der betrieblich genutzten Kraftfahrzeuge. Für Unternehmen und Institutionen bedeutet das weniger Aufwand.
9. Besonders Klein- und Kleinstunternehmen werden entlastet: Betriebsstätten mit weniger als acht Beschäftigten zahlen nur einen Drittelbeitrag von 5,99 Euro pro Monat. Dies betrifft rund 77 Prozent aller statistisch erfassten Betriebsstätten. Insgesamt zahlen 90 Prozent aller Betriebsstätten einen monatlichen Beitrag von 17,98 Euro oder weniger.
10. Auch Einrichtungen des Gemeinwohls profitieren: Für Einrichtungen wie Schulen, gemeinnützige Vereine oder Feuerwehr bringt der Rundfunkbeitrag Entlastungen - sie profitieren von einem gedeckelten Beitrag und zahlen maximal 17,98 Euro monatlich pro Betriebsstätte.
Weitere Details zum neuen Rundfunkbeitrag finden sich unter www.rundfunkbeitrag.de
Viele Grüße
Björn Thümler
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