Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth K. • 02.01.2013
Antwort von Manfred Sohn DKP • 03.01.2013 (...) Es hat allerdings darauf hingewiesen, daß die Besteuerung so zu erfolgen habe, daß alle Vermögensarten gleichmäßig erfaßt werden und nicht, wie das in der von ihm gerügten damaligen Rechtslage der Fall war, so, daß Immobilien zu gering besteuert werden. Daraufhin hat die damalige Regierung Kohl die Vermögenssteuer nicht etwa, wie es dem Urteil entsprochen hätte, reformiert, sondern komplett ausgesetzt. Das ist auch unter den Regierungen Schröder und Merkel so geblieben. (...)
Frage von Elisbaeth K. • 02.01.2013
Antwort von Stephan Weil SPD • 03.01.2013 (...) Meine grundsätzliche Einschätzung zur erfolgreichen Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Niedersachsen habe ich bereits in der Antwort an Frau Kobil dargelegt. (...)
Frage von Burkhardt S. • 02.01.2013
Antwort von Viktoria Kretschmer DIE LINKE • 17.01.2013 (...) 2. Wir wollen die UN-Resolution zur inklusiven Beschulung umsetzen, aber nicht als Sparmodell, sondern mit besserer Betreuung. Sollten Ihre Kinder Förderbedarf haben, profitieren Sie davon. (...)
Frage von Oliver N. • 02.01.2013
Antwort von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER • 10.01.2013 (...) Das Thema wurde im Jahr 2010 in den Arbeitskreisen diskutiert. Zwei von drei Arbeitskreisen hielten die diskutierten Änderungen aus folgenden Gründen nicht für zielführend: Die Vertragsautonomie ist ein wichtiger Bestandteil des Erbbaurechts. Vor allem Kommunen sind oft Erbbaurechtsgeber und diese würden in der Vertragsgestaltung eingeschränkt werden. (...)
Frage von Dirk H. • 02.01.2013
Antwort ausstehend von Clemens Löcke CDU Frage von Dirk H. • 02.01.2013
Antwort von Steffen Ducke Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2013 (...) und 3. Wir können gern in eine vernünftige sachorientierte Diskussion eintreten, die dann aber frei von solchen Suggestivfragen ist. (...)