Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von rudy f. • 03.01.2013
Antwort von Benjamin Koch-Böhnke DIE LINKE • 03.01.2013 (...) Die Linke, nicht nur hier in Niedersachsen, sondern auch in Hamburg und Schleswig-Holstein spricht sich gegen die Elbvertiefung aus. Noch nicht einmal 3% der Schiffe, die den Hafen in Hamburg anlaufen, benötigen die geplante Elbvertiefung und das auch nur bei voller Auslastung. (...)
Frage von Helmut M. • 03.01.2013
Antwort von Olaf Klaukien CDU • 19.01.2013 (...) Sollte ich als Landtagsabgeordneter gewählt werden, werde ich mich für die Wiedereinführung eines Weihnachtsgeldes für alle Beamtinnen und Beamten einsetzen. In welcher Höhe kann ich Ihnen nicht sagen, da dies im Rahmen der Möglichkeiten des Haushaltes erfolgen sollte." (...)
Frage von Karin G. • 03.01.2013
Antwort von Ernst-August Röttger FREIE WÄHLER • 06.01.2013 (...) Die FREIEN WÄHLER stehen für mehr Mitbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den politischen Entscheidungen unseres Staates. Eine Unterrichtung zu mehr Mitbeteiligung an politischen Themen kann nur durch öffentlich-rechtliche Medien erfolgen, die unabhängig und parteipolitisch absolut neutral sind. In kommerziellen Programmen gibt es erfahrungsgemäß eine solche unabhängige Berichterstattung nicht. (...)
Frage von Dirk H. • 03.01.2013
Antwort ausstehend von Stefan Klein SPD Frage von Heribert E. • 02.01.2013
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Frage von Daniela O. • 02.01.2013
Antwort von Anja Piel Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2013 (...) Ein Mehr an Videoaufnahmen bedeutet kein Mehr an Sicherheit, sondern dient vor allem der Ergreifung von Verdächtigen nach einer Tat. Der Ruf nach mehr Videoüberwachung seitens der Politik, hier vor allem Innenminister Schünemann suggeriert den BürgerInnen, dass damit mehr öffentliche Sicherheit hergestellt werden kann, das ist aber nicht der Fall. (...)