Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marc G. • 06.01.2013
Antwort von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER • 09.01.2013 (...) Die FREIEN WÄHLER wollen in erster Linie mehr Bürgereinfluss und eine Zurückdrängung des Parteieneinflusses. Insbesondere dort, wo durch jahrzehntelange absolute Mehrheiten eine Partei sich die staatlichen Strukturen zur Beute gemacht hat, wollen wir deshalb im Sinne der politischen Hygiene für ein Durchbrechen dieser absoluten Mehrheiten und für eine Regeneration der alten Mehrheit in der Opposition sorgen. Das gilt insbesondere für Bayern, wo sich die CSU als “Staatspartei” gebärdet. (...)
Frage von Thomas S. • 06.01.2013
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 07.01.2013 (...) Ebenso werde ich auch hinsichtlich aller inhaltlichen Nachfragen zum so genannten Kandidatencheck verfahren. Diesen Kandidatencheck habe ich bislang so verstanden, dass den Wählern die Möglichkeit gegeben werden soll, schnell und unkompliziert zu prüfen, welche Kandidatin oder welcher Kandidat den eigenen Positionen mit seiner politischen Ausrichtung möglichst nahe kommt. Der Schwerpunkt dieses Angebotes liegt als m.E. (...)
Frage von Thomas S. • 06.01.2013
Antwort von Eva-Maria Hartmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.01.2013 (...) Zur Zeit sind nur ein Viertel Frauen im Polizeidienst, wir wollen das erhöhen. Dazu muss der Polizeidienst familienfreundlicher werden und wegen des demografischen Wandels muss sich auch die Gesundheitsvorsorge für Männer und Frauen im Polizeidienst verbessern. (...)
Frage von Bärbel K. • 06.01.2013
Antwort von Anja Piel Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2013 (...) Um die regionalen Wirtschaftskreisläufe zu unterstützen, wollen wir gemeinwohlorientiertes Unternehmertum in der Region stärken. Bürger-Energie-Genossenschaften, solidarische Landwirtschaftsmodelle oder Tausch- und Zeitbörsen ermöglichen gesellschaftliche Innovationen, erschließen neue Betätigungsfelder und helfen, vor Ort den sozial-ökologischen Wandel voranzutreiben. (...)
Frage von Siegfried F. • 05.01.2013
Antwort von Uli Watermann SPD • 07.01.2013 (...) Wie respektvoll die SPD Hameln-Pyrmont auch mit neuen Parteien umgeht, zeigt die Zusammenarbeit in der Mehrheitsgruppe von SPD, Grünen und Piraten im Kreistag Hameln-Pyrmont. Sie werden verstehen, dass ich erstens in diesem Wahlkampf dafür kämpfe, direkter Abgeordneter in meinem Wahlkreis 36 zu werden und zweitens für eine starke SPD kämpfe, damit eine rot-grüne Mehrheit in Niedersachsen eine bessere Politik als in den vergangenen 10 Jahren umsetzen kann. (...)
Frage von Siegfried F. • 05.01.2013
Antwort von David McAllister CDU • 14.01.2013 (...) Dennoch werben wir als CDU in Niedersachsen sehr intensiv darum, gerade auch Nichtwähler von unserer Politik zu überzeugen. (...)