Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirka S. • 13.01.2008
Antwort von Patrick Humke DIE LINKE • 13.01.2008 (...) Nur wenn wir in den niedersächsischen Landtag einziehen, kann mit anderen (vielleicht mit der SPD) innerhalb von einer oder zwei Legislaturperioden die Bildungspolitik fundamental geändert und neue Konzepte flächendeckend umgesetzt werden. Das geht nur mit uns, da die SPD mit der Einführung der Studiengebühren und dem Versagen in der Schulpolitik druck von LINKS braucht. (...)
Frage von Andreas S. • 13.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 14.01.2008 (...) Grundsätzlich erwarte ich von den Betrieben in Niedersachsen, dass sie ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und die Arbeitsplätze im Lande erhalten. (...) In der Frage der Mitbestimmung gibt es für mich als Sozialdemokraten kein "Wackeln". (...)
Frage von Andreas S. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU Frage von Silke J. • 13.01.2008
Antwort von Martin Gödecke FREIE WÄHLER • 13.01.2008 (...) So war im Gespräch Teilweise die Protokollierung von kleineren Verkehrsunfällen (so genannten Blechschäden) nur noch von KFZ-Sachverständigen aufnehmen zu lassen. Allein für solch eine Unfallaufnahme und dem Schreibaufwand ist die Polizei lange gebunden. (...)
Frage von Marleen H. • 13.01.2008
Antwort ausstehend von Heiner Bartling SPD Frage von Ilse D. • 12.01.2008
Antwort von Wiard Siebels SPD • 19.01.2008 (...) Bei den Landtagswahlen 2003 haben nur 62,41 % der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Ich hoffe sehr, dass wir diesmal eine höhere Wahlbeteiligung erreichen. Auch halte ich wenig von einer weiteren Zersplitterung des Parteienwesens. (...)