Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elsbeth O. • 18.01.2008
Antwort von Uwe Türk
FDP
• 25.01.2008

(...) Eine Zustimmung des Landes Niedersachsen zur Fahrrinnenanpassung gegenüber dem Bund kann nur erfolgen, wenn die Deichsicherheit gewährleistet ist. Die Verantwortung und Regulierungspflicht sämtlicher Folgeerscheinungen ist vorher abzuklären. (...)

Antwort von Otto-Arvet Worm
FDP
• 18.01.2008

(...) Das gelobte Sozialsystem der DDR sowie die gesamte Diktatur hat sich seit den frühen 80ern nur noch halten können, weil der so verhasste Klassenfeind Milliardenkredite gegeben hat und die mit grossem Aufwand hergestellten Konsumgüter, für die der DDR Bürger monate- bis jahrelang arbeiten musste, zu Billigstpreisen gegen Westdevisen verschleudert wurden. Dahin werden wir im demokratischen Kapitalismus auch nicht kommen. (...)

Portrait von Lutz Stratmann
Antwort von Lutz Stratmann
CDU
• 22.01.2008

(...) Aus diesem Grunde hat das Land Gespräche mit dem BMVBS und der DB AG geführt. Das BMVBS hat im Ergebnis Lärmvorsorgemaßnahmen im Streckenabschnitt Wilhelmshaven-Oldenburg zugesichert und eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land eingefordert. Sie können sicher sein, dass die Landesregierung intensiv an einer guten Lösung arbeitet und dabei in intensivem Kontakt mit allen Beteiligten steht, insbesondere dem Bund, der DB AG und den kommunalen Stellen vor Ort. (...)

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