Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Drei französische S. • 21.12.2007
Antwort von Viola von Cramon-Taubadel Bündnis 90/Die Grünen • 26.12.2007 (...) Auf allen Ebenen. Ich bin der Überzeugung, hätte es den deutsch-französischen Motor vor gut 50 Jahren nicht gegeben, wären wir europapolitisch heute nicht dort, wo wir jetzt stehen. Dem Willen der meisten Franzosen und der Mehrheit der Deutschen ist es zu verdanken, dass langfristige Verträge abgeschlossen wurden, die ein gemeinsames Ziel hatten, es sollte nie wieder Krieg zwischen diesen Ländern geben. (...)
Frage von Drei französische S. • 21.12.2007
Antwort von Manfred Kuhlmann SPD • 23.12.2007 (...) Ich finde deutsch-französische Städtepartnerschaften sehr wichtig, wie ich Städtepartnerschaften zwischen verschiedenen Ländern überhaupt sehr wichtig finde. (...) Ich selbst war in meiner Schülerzeit an einem Schüleraustausch mit einer englischen Stadt beteiligt und habe vor ein paar Jahren im Rahmen einer Städtepartnerschaft die polnische Partnerstadt Thorn der Stadt Göttingen besucht. (...)
Frage von Manuel R. • 20.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 08.01.2008 (...) Die Verbesserung der Ausbildungsfähigkeit unserer Schülerinnen und Schüler stand dabei für mich im Mittelpunkt. Dabei ist jedoch nicht nur wichtig, dass Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen, sondern dass solche Angebote vorhanden sind, die den Wünschen und Fähigkeiten unserer Absolventen entsprechen. Daher freue ich mich über das deutlich gewachsene Interesse von Jugendlichen für technisch-naturwissenschaftliche Berufe, welches die IdeenExpo in Hannover anschaulich gezeigt hat. (...)
Frage von Christoph D. • 20.12.2007
Antwort von Walter Hirche FDP • 21.12.2007 (...) Wenn der Inhaber einer Gaststätte in seinem eigenen Haus weder selbst rauchen noch dies seinen Gästen gestatten darf, ist dies verfassungsrechtlich ein unverhältnismäßiger Eingriff. Das Schutzgut Gesundheit rechtfertigt nicht eine extreme Verbotskultur. (...)
Frage von Tilman K. • 20.12.2007
Antwort ausstehend von Henning Münnecke Bündnis 90/Die Grünen Frage von Tilman K. • 20.12.2007
Antwort von Daniela Göbel Bündnis 90/Die Grünen • 21.12.2007 (...) Eine Regierung ist nur dann zur Informationsarbeit berechtigt, wenn ihr eine gesamtstaatliche und insbesondere schützende Aufklärung zukommt - beispielsweise Warnungen vor verunreinigte Lebensmitteln. Wenn eine Behörde jedoch einen Link veröffentlicht, der sich auf eine bestimmte politische Position bezieht (A22 - ja oder nein?), ist das etwas ganz anderes und verstößt tatsächlich gegen das Neutralitätsgebot. Besondere Zurückhaltung ist im nahen Vorfeld der Landtagswahlen geboten. (...)