Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens D. • 03.01.2008
Antwort von Norbert Schmidt SPD • 20.01.2008 (...) Das Reinhard - NieterReinhard - Nieter - Krankenhausetzt eine Ausbildungsvereinbarung mit der DRK – Schwesternschaft Übersee abgeschlossen, sondern arbeitet schon seit mehreren Jahrzehnten mit dieser Organisation zusammen. Die Ausbildungsvergütung, die im übrigen denen auch in anderen Abteilungen des RNK entspricht, wird dem Krankenhaus ja besonders erstattet. (...)
Frage von Jens D. • 03.01.2008
Antwort von Uwe Biester CDU • 07.01.2008 (...) Dies ist rechtlich zulässig, bedeutet aber zugleich ein widersprüchliches Verhalten. Tarifverträge akzeptieren und ihnen dann durch Umgehungen auszuweichen, halte ich grundsätzlich für nicht akzeptabel, wenn Arbeitgeber die öffentliche Hand ist. (...)
Frage von Jens D. • 03.01.2008
Antwort ausstehend von Werner Biehl Bündnis 90/Die Grünen Frage von Jens D. • 03.01.2008
Antwort von Susanne Bauermeister FDP • 03.01.2008 (...) Das ist einfach der Markt, der Arbeitsmarkt, der auch die Entlohnung nach Angebot und Nachfrage regelt, was mir allerdings als Auszubildender/Arbeitnehmer bei Vertragsunterzeichnung bekannt ist. Im RNK wird im volkswirtschaftlichen Sinne verantwortungsvoll mit Geldern aus dem Sozialversicherungssystem umgegangen. Denn je mehr die Kassen an die Krankenhäuser für deren Ausbildungsvergütung zahlen müssen, um so mehr belastet das den einzelnen Bürger. (...)
Frage von Manfred T. • 02.01.2008
Antwort von Joachim Bartels Bündnis 90/Die Grünen • 07.01.2008 (...) Aber ich halte den Neubau eines Kohlegroßkraftwerkes prinzipiell für falsch, da damit eine Investitions-Entscheidung in veraltete, extrem klimaschädliche Technik für die nächsten ca. (...) Gerade Stadtwerke sind in der Lage mit kleinen, dezentralen Anlagen die Kraftwärme Kopplung auszubauen und durch einen intelligenten Energiemix unabhängig von den Großkonzernen zu werden.
Frage von Carolin W. • 02.01.2008
Antwort von Pascal Schwedhelm FREIE WÄHLER • 02.01.2008 (...) grundsätzlich bin ich für Nichtraucherschutz, jedoch nicht in Form des aktuellen Nichtraucherschutzgesetzes. (...) In Restaurants, die unter anderem von Familien mit Kindern besucht werden, ist Nichtraucherschutz in der beschlossenen Form unerlässlich. (...) Weiterhin kann es nicht im Sinne der Bürger sein, das „Einraum Kneipen“, Tanzlokale, etc., die nicht in der Lage sind, einen separaten Nebenraum für Raucher einzurichten, reihenweise in den Ruin getrieben werden. (...)