Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
DIE LINKE
• 08.01.2008

(...) Es gibt keinen Grund, das gesamte Sozialversicherungssystem nur über Arbeitnehmereinkommen und nur bis zu einer Beitragsbemessungsgrenze zu finanzieren, das ist unsolidarisch und benachteiligt Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Durch die Einbeziehung aller Einkommensarten - also z.B. auch Unternehmens- und Spekulationsgewinnen - und durch die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenzen kann die Einnahmeseite der Sozialversicherungen deutlich verbessert werden. (...)

Antwort von Hayo Moroni
FREIE WÄHLER
• 08.01.2008

(...) Ihre ablehnende Grundhaltung gegen das niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz und auch das der anderen Bundesländer teile ich, weil ich grundsätzlich in unserer nach dem Grundgesetz vorgegebenen freiheitlichen Demokratie gegen eine staatliche Gängelung des Einzelnen in seiner Entscheidungsfreiheit in seiner Privatsphäre ablehne. Und ob jemand raucht oder nicht, ist erster Linie seine Privatentscheidung. (...)

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