Frage von Michael D. • 05.03.2022
Antwort von Christian Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2022
Ja, wir Grüne wollen ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz in Niedersachsen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael D. • 05.03.2022
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 14.03.2022
Der Zugang zu Informationen sollte selbstverständliches Recht werden.
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort von Björn Försterling FDP • 29.06.2022
Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort ausstehend von Frank Oesterhelweg CDU
Frage von Jens R. • 04.03.2022
Antwort von Christoph Bratmann SPD • 06.10.2022
Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:
Frage von Philipp E. • 03.03.2022
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel Bündnis 90/Die Grünen