Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Naso i. • 02.05.2011
Antwort von Uwe Schünemann CDU • 19.05.2011 (...) das Bundesministerium des Innern hat Ende April aufgrund der krisenhaften Entwicklung in Syrien zwischen den Innenministerien des Bundes und der Länder durchgeführten Konsultationsverfahrens mitgeteilt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorläufig bis zur Klärung der Vorkommnisse in Syrien davon absieht, Asylentscheidungen zum Herkunftsland Syrien zu treffen und den Ländern geraten, vorläufig von Abschiebungen abzusehen. (...)
Frage von Karen D. • 01.05.2011
Antwort ausstehend von Heiner Bartling SPD Frage von Burkhardt S. • 27.04.2011
Antwort ausstehend von Johann-Heinrich Ahlers CDU Frage von Maximilian J. • 18.04.2011
Antwort ausstehend von Helmut Dammann-Tamke CDU Frage von Heinz K. • 16.04.2011
Antwort von David McAllister CDU • 02.05.2011 (...) Der Schienenpersonenfernverkehr, hierzu gehören auch die InterCity (IC) -Verbindungen, wird von der Deutschen Bahn AG (DB AG) ausschließlich in eigener unternehmerischer Verantwortung geplant und eigenwirtschaftlich betrieben. Die Länder haben deshalb - z.B. bei der Festlegung der Haltepunkte - leider keinerlei Mitwirkungs- oder Eingriffsrechte. (...)
Frage von Ilse-Marie M. • 16.04.2011
Antwort von Jörg Bode FDP • 30.06.2011 (...) die Landesregierungen Niedersachsens und Sachsen-Anhalts haben gemeinsam erklärt, dass sie die Verlängerung der Harzer Schmalspurbahn (HSB) nach Braunlage im Hinblick auf die zu erwartenden Defizite und die geringen touristischen Effekte als derzeit nicht realisierbar ansehen und daher zunächst nicht weiter verfolgen wollen. (...)