Frage an Jörg Bode von Ilse-Marie M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Mayer,

die Landesregierungen Niedersachsens und Sachsen-Anhalts haben gemeinsam erklärt, dass sie die Verlängerung der Harzer Schmalspurbahn (HSB) nach Braunlage im Hinblick auf die zu erwartenden Defizite und die geringen touristischen Effekte als derzeit nicht realisierbar ansehen und daher zunächst nicht weiter verfolgen wollen.

Als Teil einer länderübergreifenden Tourismusinitiative im Harz war die Idee einer Erweiterung des HSB-Streckennetzes nach Braunlage von beiden Ländern positiv aufgenommen worden. Das Ergebnis einer dazu in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie war allerdings ernüchternd. Der Gutachter hat mehrere Trassenvarianten untersucht, deren Realisierung je nach Streckenverlauf Investitionskosten von 12,3 Millionen Euro bis zu 32,6 Millionen Euro auslöst. Dabei sind für die vom Gutachter favorisierte Variante mit dem höchsten touristischen Nutzen rund 22,5 Millionen Euro erforderlich. Eine gleichfalls in Betracht kommende Variante mit geringerer touristischer Attraktivität kostet etwa 12,3 Millionen Euro. Die Investitionskosten wären ausschließlich durch die Länder aufzubringen. Weiterhin stellte der Gutachter fest, dass die Verlängerung jährliche Betriebskosten in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro verursacht, die Mehreinnahmen beim Fahrgeld sich jedoch auf lediglich 0,46 Millionen Euro belaufen, so dass unterm Strich ein Zuschussbedarf von knapp einer Million Euro pro Jahr entsteht. Gleichzeitig bescheinigt die Studie dem Projekt nur geringe verkehrliche und touristische Effekte, die mit 1,3 Millionen Euro beziffert werden. Die Länder können das jährliche Defizit nicht tragen. Solange hierzu von dritter Seite kein Signal für ein finanzielles Engagement kommt, können die Länder in Anbetracht des hohen Dauersubventionsbedarfs die Realisierung dieses Projektes nicht verantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Bode
Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr