Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Armin P. • 30.06.2011
Antwort von Ulf Thiele CDU • 11.08.2011 (...) zu Ihrer Frage – Bildung von Versorgungsrücklagen bei Landesbeamten – möchte ich Ihnen folgende Antwort geben: § 14 a des Bundesbesoldungsgesetzes in der für Niedersachsen maßgeblichen Fassung sah vor, dass aus der Verminderung der Besoldungs- und Versorgungsanpassungen um durchschnittlich 0,2 Prozent beim Bund und bei den Ländern jeweils ein Sondervermögen in Form einer „Versorgungsrücklage“ gebildet wird. So sollten die Versorgungsleistungen mit Blick auf die demografischen Veränderungen und den Anstieg der Zahl der Versorgungsempfänger sichergestellt werden. (...)
Frage von Armin P. • 30.06.2011
Antwort von Johanne Modder SPD • 14.07.2011 (...) Aufgrund des Nds. Versorgungsrücklagengesetzes wurden ab 1999 jährlich Beiträge an ein Sondervermögen "Niedersächsische Versorgungsrücklage" gezahlt. Die Zuführungen an das Sondervermögen sollten ursprünglich bis 2017 erfolgen und ab 2018 zur Abfederung der Steigerung der Versorgungsausgaben entnommen werden. (...)
Frage von Simone B. • 29.06.2011
Antwort von Ursula Körtner CDU • 12.07.2011 (...) es gibt am Bückeberg in Emmerthal kein DO-Zentrum wie in Nürnberg, weil das Land Niedersachsen es der Kommune -also Emmerthal- überlassen hat, wie die Erinnerung an die Reichserntedankfeste des Dritten Reiches gestaltet werden soll, ohne daß es vor Ort eventuell zu Nazitreffen oder ähnlichem kommt. (...)
Frage von Annelore B. • 27.06.2011
Antwort von Heiner Schönecke CDU • 07.07.2011 (...) Die Photovoltaik (PV) soll im Mix der Stromerzeugung auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Die Vergütung für PV-Anlagen soll dabei deren Zubaurate und Bedeutung für die Stromversorgung angemessen berücksichtigen und widerspiegeln. (...)
Frage von Annelore B. • 27.06.2011
Antwort von Silva Seeler SPD • 30.06.2011 (...) Ich bin für eine dezentrale Stromversorgung. Das verringert den Umfang von Stromleitungen aus dem Norden in den Süden. (...)
Frage von Patricia A. • 27.06.2011
Antwort von David McAllister CDU • 21.07.2011 (...) Mit dem Europäischen Kulturerbesiegel soll keine neue Kategorie von Denkmälern geschaffen werden. Vielmehr sollen Stätten gekennzeichnet werden, an denen Grundzüge oder besondere Ereignisse der europäischen Geschichte, Kultur oder Politik besonders deutlich werden. (...)